Gigabit-Region Stuttgart

Unterzeichnung der Absichtserklärung am 02. Juli 2018

Gigabit-Region Stuttgart

Unterzeichnung der Absichtserklärung am 02. Juli 2018

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Die Region Stuttgart hat ein umfangreiches Digitalisierungsprojekt für Wirtschaft und Gesellschaft gestartet. Im partnerschaftlichen Ausbau mit der Deutschen Telekom wird die Region flächendeckend mit Glasfaser versorgt. Bis 2025 sollen alle Unternehmen in Gewerbegebieten sowie die Hälfte der Haushalte einen Zugang zum Höchstgeschwindigkeitsinternet im Gigabitbereich auf Glasfaserbasis erhalten. Bis 2030 sollen 90 Prozent der Haushalte versorgt sein. Diese Ziele sind nur in einem konzertierten regionalen Vorgehen in enger Kooperation mit der Privatwirtschaft erreichbar. In einer Absichtserklärung haben die Partner festgelegt, dass die Telekom 1,1 Milliarden Euro investiert, während aus der Region Stuttgart Leistungen im Wert von 500 Millionen Euro kommen sollen. Zudem wird die Region Stuttgart als eine der ersten deutschen Regionen ein 5G-Mobilnetz erhalten.

Das Projekt

Das Ausbaugebiet umfasst die Stadt Stuttgart und die fünf Landkreise Böblingen, Esslingen, Göppingen, Ludwigsburg und Rems-Murr. Insgesamt sind 179 Städte und Gemeinden mit rund 2,8 Millionen Menschen und etwa 140.000 Unternehmensstandorten betroffen.

Der Erfolg des Digitalisierungsprojektes basiert auf einer engen Zusammenarbeit der Partner. Beide Parteien sind an einer zügigen Umsetzung des Ausbaus interessiert. Daher vertraut die Telekom auf Unterstützung der lokalen und regionalen Ebene, beispielsweise bei Genehmigungen oder der Nutzung von Infrastruktur. Beide Parteien bauen auf investitionsfreundliche regulatorische Rahmenbedingungen. Diese müssen für einen Glasfaser-Netzausbau stimmen, um das Digitalisierungsprojekt zu einem Erfolg zu machen.

 

Die Rolle und Aufgabe der Telekom

  • Umfassender wirtschaftlicher Eigenausbau mit Fokussierung auf Lückenschluss und effizienten Eigenausbau in der Region Stuttgart durch die Telekom
  • Teilnahme an Ausschreibungen im Rahmen von geförderten Ausbaugebieten in der Region
  • Tritt in Kooperationen ein, z. B. über Anmietung von Fasern/Leerrohren
  • Bringt Wissen und Konzepte rund um Mobilität 4.0 und 5G ein und baut das Netz aus
  • Sorgt für Zukunftssicherheit durch konvergente Infrastruktur von Fest- und Mobilfunknetz
  • Stellt überzeugendes Produktangebot für Privat- wie für Geschäftskunden (Telefonie, Internet, TV)

 

Die Rolle der Region Stuttgart

  • Mit dem Abschluss der Kooperationsrahmenvereinbarung zur Realisierung des Ausbaukonzeptes sieht die Region von der weiteren Errichtung und dem Ausbau eines eigenen Backbone-Netzes ab
  • Unterstützt bei der Abstimmung mit Kommunen, um Baugenehmigungen oder verkehrsrechtliche Anordnungen zügig zu erhalten
  • Unterstützt bei Abstimmungen mit Kommunen beziehungsweise Eigentümern und Betreibern zur Mitnutzung kommunaler passiver Infrastrukturen und Mitverlegung
  • Unterstützt die lokale (Vor)-Vermarktung durch Kommunen beim FTTH/B-Ausbau
  • Begünstigt neben den klassischen Tiefbaumaßnahmen den Einsatz von innovativen Methoden über Bauverfahren wie Trenching, anderen Verfahren in Mindertiefe, Spülbohrungen etc.
  • Fördert regionale Kooperationsmodelle zur Mitnutzung/Anmietung von Infrastrukturen

 

Investitionen

  • Die Deutsche Telekom investiert bis zu 1,1 Milliarden Euro.
  • Die Region wird in wettbewerbsoffenen Verfahren bis zu 500 Millionen Euro an Sachleistungen und Fördergeldern bereitstellen.
  • Die regionalen Partner können ihren Projektanteil an der Gesamtinvestition auch durch eine Reihe von Sachleistungen erbringen, etwa durch bereits verlegte Glasfaserkabel oder Leerrohre
  • Darüber hinaus können Fördermittel von Land oder Bund oder Zuschüsse von Kommunen zum Einsatz kommen

 

Vertragsunterzeichnung
Geplant für Ende des Jahres 2018.

Baubeginn
Anfang 2019 (witterungsabhängig)

Projektsteuerung
Die Region Stuttgart wird zu diesem Zweck eine Breitband-Servicegesellschaft und Kreisorganisationen in jedem Landkreis gründen. Ein Projektbüro der Telekom wird in der Region eingerichtet.

Nächste Schritte

Bis Ende 2018 wird die Zusammenarbeit inhaltlich ausgearbeitet und vertraglich fixiert. Parallel starten die ersten Planungsarbeiten und Erhebungen zu vorhandenen Infrastrukturen der Telekom, anderer Netzanbieter und der jeweiligen Kommunen. Ziel des Ausbaus ist es, möglichst viele Synergien zu nutzen und auf bereits vorhandene Infrastruktur zurückzugreifen. Die konkreten Bau- und Installationsmaßnahmen werden in den kommenden Monaten im Detail in den jeweiligen Kommunen und Städten definiert und priorisiert. Nach detaillierter Analyse der Ausbaukosten, Klärung der Regionsbeiträge sowie Gesprächen mit Stadtwerken und Carriern wird der konkrete Ausbauplan in einen Rahmenvertrag überführt. Dieser wird zwischen der regionalen Breitband-Servicegesellschaft und der Telekom geschlossen. Die Kommunen und Städte in der Region werden über die jeweiligen Kreisorganisationen diesem Rahmenvertrag beitreten. Je nach Witterung beginnen die Bauarbeiten Anfang 2019 und enden 2030.

Ausbauplan

  • Ende 2018: 88 Prozent aller Haushalte und Unternehmensstandorte mit Bandbreiten von 50-100 MBit/s
  • 2020: Versorgung von 94 Prozent aller Haushalte und Unternehmensstandorte mit Bandbreiten von 100-250 MBit/s
  • 2022: Anschlussquote von 90 Prozent der Unternehmensstandorte in Gewerbegebieten mit bis zu 1 Gigabit (Fiber to the Home/Fiber to the Building; FTTH/B) = 14.000 Unternehmensstandorte
  • 2025: Anschlussquote von mehr als 60 Prozent aller Unternehmens- und Gewerbestandorte mit FTTH/B. = 85.000 Unternehmensstandorte
  • 2030: Anschluss aller Industrie-, Dienstleistungsunternehmen und Gewerbebetriebe mit FTTH/B = 140.000 Unternehmensstandorte
  • 2025: FTTH/B-Anschlussquote von 50 Prozent der Haushalte.
  • 2030: Anschlussquote von 90 Prozent der Haushalte mit FTTH/B
  • 2025: Anschlussquote von 100 Prozent der förderfähigen Schulen mit FTTH/B möglich.
  • 2025: Steigerung der 4G-/LTE Abdeckung auf bis zu 98 Prozent
  • Aufbau eines leistungsstarken 5G-Netzes für die Region
  • Innovative Projekte zu verschiedenen Digitalisierungsthemen: maßgeschneiderte Smart City Use Cases, wie z.B. Internet-der-Dinge-Anwendungen, intelligente Verkehrsmanagementsysteme, energieeffiziente und schadstoffreduzierende Datenkonzepte zur Verbesserung der Luftqualität

Zeitplan

  • Beschlussfassung Kreistag Esslingen über den Beitritt zum Zweckverband Breitband

    26. April 2018

  • Beschlussfassung Gemeinderat Landeshauptstadt Stuttgart über den Beitritt zum Zweckverband Breitband

    28. Juni 2018

  • Beschlussfassung Kreistag Böblingen über den Beitritt zum Zweckverband Breitband

    8. Oktober 2018

  • Beschlussfassung Kreistag Ludwigsburg über den Beitritt zum Zweckverband Breitband

    7. Dezember 2018

  • Beschlussfassung Kreistag Rems-Murr über den Beitritt zum Zweckverband Breitband

    Dezember 2018

  • Beschlussfassung Kreistag Göppingen über den Beitritt zum Zweckverband Breitband

    Dezember 2018

  • Gründung Zweckverbände Breitband der Landkreise

    Dezember 2018

  • Gründung Gigabit Region Stuttgart GmbH

    Dezember 2018

  • Vertragsunterzeichnung Gigabit Region Stuttgart – Deutsche Telekom

    Dezember 2018

Häufige Fragen

Was ist der Zweck des partnerschaftlichen Ausbaus?
Die Ziele der Region Stuttgart lauten: Bis 2022 sollen 90 Prozent, bis 2025 alle Unternehmen in Gewerbegebieten einen Zugang zum Höchstgeschwindigkeitsinternet im Gigabitbereich auf Glasfaserbasis erhalten. Bei den Haushalten soll es bis 2025 die Hälfte sein, bis 2030 90 Prozent. Diese Ziele sind nur in einer konzertierten Aktion der Region in enger Zusammenarbeit mit der Privatwirtschaft effizient erreichbar. Überbauungen bzw. paralleler Ausbau sollen verhindert werden. Für die öffentliche Hand soll der Ausbau möglichst kostengünstig erfolgen. Der Eigenausbau durch Telekommunikationsunternehmen wird durch das Projekt stimuliert.

Wer ist am partnerschaftlichen Ausbau beteiligt?
Die Ausbauziele der Region Stuttgart können nur in der Zusammenarbeit aller Akteure erreicht werden. Deshalb werden in der Projektorganisation alle Akteure eingebunden und ihre Rollen definiert und abgestimmt. Neben der Region Stuttgart, vertreten durch die Wirtschaftsförderung Region Stuttgart GmbH, nehmen die Landeshauptstadt Stuttgart und die fünf Landkreise die führende Rolle in der Gestaltung des partnerschaftlichen Ausbaus ein. Alle 179 Kommunen sowie die Stadtwerke in der Region werden über eine abgestufte Projektorganisation einbezogen.

Warum soll die Deutsche Telekom zentraler Kooperationspartner werden?
Eine umfassende bundesweite Marktabfrage bei Telekommunikationsunternehmen im Frühjahr 2018 hat ergeben, dass ein flächendeckender Ausbau in der Region mit einem hohen eigenwirtschaftlichen Anteil der Unternehmen nur mit dem Kooperationsansatz der Deutschen Telekom zu erreichen ist. Nur in diesem Rahmen können die definierten Ausbauziele erreicht werden.

Wie wurde das voraussichtliche Investitionsvolumen in Höhe von 1,6 Mrd. Euro ermittelt?
Es beruht auf Berechnungen der Deutschen Telekom, die bereits jetzt über ein hochverdichtetes Glasfasernetz in der Region verfügt. Gestützt werden diese Berechnungen durch ein aktuelles Gutachten des TÜV Rheinland für Baden-Württemberg, das auf die Region Stuttgart heruntergerechnet werden kann. Demnach sind für einen flächendeckenden FTTB-Ausbau im ganzen Bundesland rund 6,0 Mrd. Euro notwendig, bei einem öffentlichen Zuschussbedarf von 1,6 bis 2,1 Mrd. Euro. Nach Einwohnerzahl und Wirtschaftskraft entfällt davon auf die Region Stuttgart etwa ein Viertel.

Können andere Telekommunikationsunternehmen weiterhin ausbauen?
Die beabsichtigte Kooperation mit der Deutschen Telekom hindert andere Telekommunikationsunternehmen nicht am Ausbau. Die Region Stuttgart begrüßt eigenwirtschaftliche Investitionen aller Marktteilnehmer in den Breitbandausbau der Region, denn so lassen sich die definierten Ziele schneller erreichen. Die vorliegende Absichtserklärung sowie die geplante Vereinbarung mit der Deutschen Telekom sind geeignet, den Markt zu stimulieren, anstatt ihn zu behindern. Alle Telekommunikationsunternehmen haben zudem die Möglichkeit, den Ausbau in der Region zu forcieren, indem sie ihre eigenwirtschaftlichen Ausbauabsichten offenlegen.

Werden andere Telekommunikationsunternehmen beim geförderten Ausbau benachteiligt?
Die beabsichtigte Kooperation mit der Deutschen Telekom führt zu keiner Benachteiligung anderer Telekommunikationsunternehmen. Eine Festlegung auf ein bestimmtes Unternehmen im Vorfeld von Ausschreibungen von konkreten Ausbaugebieten oder Ausbauprojekten ist im geförderten Ausbau ohnehin rechtlich unzulässig. Deshalb müssen sich alle Anbieter gleichberechtigt bewerben, auch die Deutsche Telekom. Gleiches gilt für kooperative Ausbauprojekte, die ausgeschrieben werden.

Wie werden Überbauungen bzw. paralleler Ausbau verhindert?
Es ist ein zentrales Ziel der Absichtserklärung (LoI), das Überbauen und den parallelen Ausbau von passiver Infrastruktur zu verhindern. Deshalb appelliert die Region Stuttgart an alle Netzbetreiber und Kommunen, dies zu vermeiden und einen fairen Wettbewerb zu gewährleisten. Sie hat jedoch keine rechtliche Möglichkeit, eigenwirtschaftlichen Ausbau zu verhindern.

Sind die Kommunen in der Region auf die Deutsche Telekom als Kooperationspartner festgelegt?
Jede Kommune ist im Einzelfall in der Wahl ihres Kooperationspartners und der Kooperationsform frei. Auch im geplanten Kooperationsvertrag zwischen Region und Telekom ist kein Kontrahierungszwang vorgesehen, er wäre auch rechtlich nicht zulässig. Auch Betreibermodelle sind weiterhin möglich. Die Anerkennung eines diskriminierungsfreien Netzzugangs ist jedoch eine entscheidende Grundvoraussetzung für alle Akteure.

Infos / Downloads

 

Eckpunkte

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Kontakt

 

Hans-Jürgen Bahde
Breitbandbeauftragter Region Stuttgart
c/o Wirtschaftsförderung Region Stuttgart GmbH
Friedrichstraße 10
70174 Stuttgart

+49 711 22835-32
hans-juergen.bahde@region-stuttgart.de

 

Matthias Gauger
Projektleiter Breitband
c/o Wirtschaftsförderung Region Stuttgart GmbH
Friedrichstraße 10
70174 Stuttgart

+49 711 22835-68
matthias.gauger@region-stuttgart.de

 

Pressekontakt

Helmuth Haag
Leiter Geschäftsbereich Standortmarketing,
Pressesprecher
Wirtschaftsförderung Region Stuttgart GmbH

+49 711 22835-13
helmuth.haag@region-stuttgart.de